Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,
Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des
Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden
bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Unsere Lieferungen,
Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser
Geschäftsbedingungen. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist
zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch
gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2 Angebot und Preis
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische
Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Es
gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Automatisch generierte Auftragsbestätigungen können wir im Falle von
offensichtlichen falschen Preisauszeichnungen und Produktangaben innerhalb von 2
Woche widerrufen. Bei Auftragsbestätigungen die während eines Urlaubs oder
Krankheit des Verkäufers automatisch verschickt werden, verlängert sich die
Widerrufszeit um diese.
3 Zustandekommen des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis entsteht durch schriftliche, mündliche oder elektronische
(per E-Mail) Auftragserteilung des Käufers gegenüber dem Verkäufer und richtet
sich ausschließlich nach dem Inhalt der Auftragserteilung und diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
Geringfügige und dem Käufer zumutbare Änderungen zur Auftragserteilung, behält
sich der Verkäufer ausdrücklich vor.
Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder
Beschreibungen sind möglich und beeinflussen das Zustandekommen des
Vertragsverhältnisses nicht.
Der vom Käufer erteilte Auftrag kann durch den Verkäufer schriftlich, mündlich
oder elektronisch bestätigt werden.
Der Verkäufer ist zu einer Bestätigung jedoch nicht verpflichtet.
4 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform
(z. B. Brief,
Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB“.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Edelstahl Waermetauscher
Guido Grande
Krausenstr. 27a
30171 Hannover
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Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen
gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten
und Gefahr
zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
6 Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat
durch Rücksendung
der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform (z. B. als
Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware „beim Empfänger (bei
der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel
246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB“. Nur bei nicht
paketversandfähiger Ware
(z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch
Rücknahmeverlangen in Textform
erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware
oder des Rücknahmeverlangens.
In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die
Rücksendung
oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Edelstahl Waermetauscher
Guido Grande
Krausenstr. 27a
30171 Hannover
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Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei
einer Verschlechterung
der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre – zurückzuführen
ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie
die Ware
nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens,
für uns mit dem
Empfang.
8 Liefer- und Leistungsbedingungen
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt
innerhalb von 14 Tagen. zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig,
bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Bei Lieferverzögerungen werden
wir Sie umgehend informieren. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder
Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder
sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die
Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als
den
o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist
mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich
der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder
unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag
zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 1 Monat
überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw.
Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind,
sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass vorsätzlich oder grob fahrlässig
gehandelt wurde.
Der Verkäufer ist zu Teillieferungen nicht verpflichtet.
9 Kosten/Versand
Der Käufer trägt die Kosten des Versandes, Warenwerts inkl. MwSt (Auftragswert)
und der evtl. entstandenen Nebenkosten gemäß Angebot. In der Regel werden die
Artikel versichert versendet. In Einzelfällen können die Artikel auch als
unversicherte Sendung auf Wunsch des Käufers versendet werden. Das Verlustrisiko
auf dem Transportweg wird in diesem Fall vom Käufer getragen. Die Ware wird per
Paketdienst, Post oder bei größerem Versandgut per Spedition zugestellt.
Die Höhe der Versandkosten richten Sich nach der Art der Zustellung und dem
Zielort. In der Regel weist der Verkäufer in seinen Angeboten pauschale
Versandkosten aus. Die Versandkosten sind auch wenn nicht angegeben per E-Mail
beim Verkäufer erfragbar.
10 Zahlungsweise/Vergütung
Die Lieferung erfolgt auf Vorkasse, falls nicht anders schrifftlich vereinbart.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Eigentümers
11 Schadenersatz bei Nichtabnahme
Nimmt der Besteller die Ware abredewidrig nicht ab, so haftet er für den uns
dadurch entstandenen Schaden. Dieser wird mit 10% des Nettorechnungsbetrages
zuzüglich Mehrwertsteuer pauschal vereinbart. Darüber hinaus hat der Besteller
die Kosten für Hin- und Rücktransport zu tragen sowie eine Bearbeitungsgebühr
von 5,- ¤. Kann der Nichtabnehmer dem Verkäufer einen geringeren Schaden
nachweisen, so ist nur dieser zu begleichen. Beachten Sie bitte, dass eine
Annahmeverweigerung kein Widerruf laut Fernabsatzgesetz ist!
12 Gewährleistung
Der Verkäufer gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des
Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die
vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Dies gilt eingeschränkt für
preisreduzierte oder Sonderverkaufsware, deren Mängel vor Kauf bekannt gegeben
wurden.
Bei Eintreffen der Ware hat der Käufer, die Ware auf Mängel und Beschaffenheit
zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese sofort dem Überbringer
angezeigt und innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung schriftlich beim Verkäufer
anzuzeigen.
Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das
Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss
zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt
werden.
Bei Geschäften mit Händlern, Firmen oder Selbständigen beträgt die
Gewährleistung 6 Monate.
Der Verkäufer behält sich vor, die Garantieabwicklung direkt durch den
Hersteller durchführen zu lassen. In diesem Fall wird dem Käufer eine
Serviceadresse mitgeteilt. Die Einsendung erfolgt gemäß Vorgabe des Verkäufers.
Dem Käufer werden evtl. entstehende Portokosten nach Eintreffen der Ware
erstattet.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die
Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware
verändert. Gleiches gilt, wenn die Ware für andere Zwecke als die, für die sie
geschaffen wurden, eingesetzt wird. Soweit sich nachstehend nichts anderes
ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchen
Rechtsgründen - ausgeschlossen.
Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand
selbst entstanden sind (z.B. Motor-, Maschinenschaden, Umweltschäden
(Wärmetauscher können nach innen oder nach außen undicht werden, dieser Fall
muss durch den Käufer abgesichert werden); insbesondere haftet der Verkäufer
nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers.
Folgeschäden sind ausgeschlossen. Soweit die Haftung vom Verkäufer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Käufer Nacherfüllung
(Mangel-Beseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung
fehl, kann der Käufer bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag
zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
Es besteht während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose
Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist
zulässig.
Das Gewährleistungsrecht gilt nur für Verträge mit Privatkunden, nicht für
Händler und Firmen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht,
wenn der Käufer Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist
die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden
beschränkt.
Der Verkäufer ist von jeder Haftung frei, wenn Schäden durch unsachgemäßen
Einbau oder falscher Handhabung durch den Kunden oder Dritte herbeigeführt
worden sind, oder der Käufer oder Dritte die Ware verändert.
Keine Haftung für Wärmetauscher bei denen die Kriterien unter Wartung, Montage
und Betrieb nicht erfüllt sind.
13 Gefahrenübergang
Ist der Käufer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB geht die Gefahr auf diesen über,
sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Transportunternehmen an den
Käufer übergeben wird. Der Käufer hat sowohl offensichtliche als auch eventuell
festgestellte Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu
rügen und dies anschließend auch dem Verkäufer mitzuteilen, um Ansprüche geltend
machen zu können. Ist der Käufer kein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB geht die
Gefahr bei Übergabe an das Transportunternehmen an den Käufer über.
14 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
12 Datenspeicherung und Datensicherheit
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam,
dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer
EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche
Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte
weitergegeben. Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre
Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail/Fax/Telefon
an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
15 Anwendbares Recht, Gerichtstand (Nicht für Verbraucher im Sinne des § 13
BGB)
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hannover.
16 Copyright / Missbrauch von Eigentumsrechten
Es ist untersagt, Text, Wortgruppen, komplette Sätze oder Bilder unserer
Homepage für eigene Präsentationen zu verwenden.
Bei Interesse an unseren Daten können Sie unter Umständen nach Anfrage eine
schriftliche Genehmigung die Erlaubnis beziehen.
Falls eine Klausel unwirksam sein sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen
wirksam. Anstelle der unwirksamen Klausel gelten die gesetzlichen Vorschriften.
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